fĂĽr den Online-Shop und die digitalen Angebote auf zerodefectpizza.com
§ 1 Geltungsbereich, Anbieterin
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die über die Website zerodefectpizza.com einschließlich ihrer deutsch- und englischsprachigen Fassungen zwischen
n-TIEREX Martin Schneider GmbH
handelnd unter der Marke „Zero Defect Pizza“
c/o Regus Business Center
Carl-Zeiss-Ring 15a
85737 Ismaning
Deutschland
Geschäftsführer: Martin Schneider
Handelsregister: Amtsgericht MĂĽnchen, HRB 291244
USt-IdNr.: DE367766516
Telefon: +49 176 34518239
E-Mail: [email protected]
(nachfolgend „Anbieterin“) und dem Kunden geschlossen werden.
(2) Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Soweit einzelne Bestimmungen nur für eine Kundengruppe gelten, wird dies ausdrücklich kenntlich gemacht.
(3) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
(4) FĂĽr die Bereitstellung einer SaaS-Plattform an Unternehmenskunden gelten gesonderte Vertragsbedingungen, insbesondere der jeweilige SaaS-Vertrag und gegebenenfalls ein Auftragsverarbeitungsvertrag. Diese gehen den vorliegenden AGB im Falle von WidersprĂĽchen vor.
(5) Diese AGB gelten außerdem für Schulungs- und Beratungsverträge, die auf Grundlage eines individuellen Angebots geschlossen werden, sofern das Angebot auf diese AGB verweist und dem Kunden vor Vertragsschluss die Möglichkeit gegeben wurde, in zumutbarer Weise von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungskategorien
(1) Die Anbieterin bietet insbesondere folgende Leistungen an:
a) Digitale Inhalte und Selbstlernkurse: insbesondere vollständig digital bereitgestellte Selbstlernkurse, E-Learning-Kurse, Lernpfade, aufgezeichnete Trainings, Kurs-Bundles, Videos, PDFs, Vorlagen, Templates, Arbeitsblätter, Prompt-Produkte und vergleichbare digitale Dateien oder Inhalte;
b) Digitale Dienstleistungen: insbesondere kostenpflichtige Online-Tools, Rechner, Plattformfunktionen und sonstige digitale Dienste, die fĂĽr einen bestimmten Zeitraum oder fortlaufend zur Nutzung bereitgestellt werden;
c) Schulungsleistungen: insbesondere Präsenz- und Inhouse-Schulungen zu Qualitätsmanagement-Themen zu einem bestimmten Termin;
d) Beratungsleistungen: insbesondere individuell vereinbarte Beratung zu Qualitätsmanagement, Problemlösung, Prozessen, Methoden, Tools und verwandten Fachthemen;
e) Kostenlose digitale Angebote: insbesondere Downloads, Vorlagen, Rechner, Inhalte oder Tools, die unentgeltlich oder gegen Bereitstellung personenbezogener Daten angeboten werden.
(2) Selbstlernkurse können Fragen, Aufgaben und Wissenschecks zur eigenständigen Überprüfung des eigenen Verständnisses enthalten. Eine individuelle Korrektur, Bewertung oder persönliche Überwachung des Lernerfolgs durch die Anbieterin erfolgt nicht. Die Bearbeitung erfolgt eigenständig durch den Kunden in eigenem Tempo.
(3) MaĂźgeblich fĂĽr Art, Umfang, Inhalt, Preis, Laufzeit und technische Anforderungen einer Leistung ist die jeweilige Produkt- oder Angebotsseite zum Zeitpunkt der Bestellung.
(4) Die Anbieterin schuldet keinen bestimmten Lern-, Prüfungs-, Umsatz-, Einsparungs-, Qualitäts- oder sonstigen wirtschaftlichen Erfolg, soweit ein solcher nicht ausdrücklich als Beschaffenheit der Leistung vereinbart wurde.
(5) Nach Abschluss bestimmter Selbstlernkurse kann eine Teilnahmebestätigung bereitgestellt werden. Diese bestätigt ausschließlich die Teilnahme beziehungsweise Bearbeitung des jeweiligen Kurses. Sie enthält keine individuelle Leistungsbewertung und stellt weder einen staatlich anerkannten Abschluss noch eine Zertifizierung oder einen sonstigen behördlich oder gesetzlich anerkannten Qualifikationsnachweis dar.
(6) Soweit auf ein einzelnes Angebot zwingende Vorschriften des Fernunterrichtsschutzgesetzes Anwendung finden, bleiben diese unberĂĽhrt.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung von Produkten und Leistungen auf der Website stellt grundsätzlich kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben.
(2) Der Kunde gibt durch Betätigung der abschließenden Bestellschaltfläche, etwa „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechend eindeutigen Formulierung, ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab.
(3) Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben einsehen und mit den im Bestellprozess vorgesehenen oder ĂĽblichen technischen Funktionen korrigieren.
(4) Der Vertrag kommt zustande, sobald die Anbieterin die Bestellung per E-Mail bestätigt oder mit der Bereitstellung beziehungsweise Ausführung der bestellten Leistung beginnt, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.
(5) Vertragssprache ist Deutsch. Werden Vertragsbedingungen oder Inhalte zusätzlich in englischer Sprache bereitgestellt, ist bei Widersprüchen die deutsche Fassung maßgeblich, soweit zwingendes Recht dem nicht entgegensteht.
(6) Die Anbieterin speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss. Der Kunde erhält die Bestelldaten, die bei Vertragsschluss geltenden Vertragsbedingungen, die Widerrufsbelehrung sowie die gesetzlich erforderlichen Vertragsinformationen (§ 312f BGB) auf einem dauerhaften Datenträger, insbesondere per E-Mail. Ein darüber hinausgehender dauerhafter Online-Abruf des vollständigen Vertragstextes wird nicht geschuldet, soweit auf der Produktseite nichts anderes angegeben ist.
(7) Bei individuell angebotenen Schulungs- und Beratungsleistungen kommt der Vertrag mit der Annahme des individuellen Angebots durch den Kunden zustande.
§ 4 Preise und Zahlung
(1) Gegenüber Verbrauchern sind die angegebenen Preise Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuer anfällt.
(2) Gegenüber Unternehmern können Preise als Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer ausgewiesen werden, wenn dies auf der jeweiligen Angebots- oder Produktseite eindeutig kenntlich gemacht wird.
(3) MaĂźgeblich ist der im Bestellprozess vor Abgabe der Bestellung angezeigte Gesamtpreis.
(4) Die Zahlung erfolgt ĂĽber die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten. Die Zahlungsabwicklung kann insbesondere ĂĽber den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Dublin, Irland) oder andere dort ausgewiesene Zahlungsdienstleister erfolgen.
(5) Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der vereinbarte Preis mit Vertragsschluss sofort fällig.
(6) Bei Unternehmern mit Sitz im EU-Ausland und gĂĽltiger Umsatzsteuer-Identifikationsnummer erfolgt die Abrechnung nach den jeweils geltenden umsatzsteuerrechtlichen Vorschriften, insbesondere gegebenenfalls im Reverse-Charge-Verfahren.
§ 5 Bereitstellung und technische Voraussetzungen
(1) Digitale Inhalte und Selbstlernkurse werden nach Zahlungseingang beziehungsweise erfolgreicher Zahlungsautorisierung durch Freischaltung im Kundenkonto, auf einer Lernplattform oder durch Bereitstellung eines Download-Links zugänglich gemacht. Bei Verbrauchern gelten zusätzlich die Regelungen zum Widerrufsrecht nach § 6.
(2) Digitale Dienstleistungen werden nach Zahlungseingang beziehungsweise erfolgreicher Zahlungsautorisierung fĂĽr die auf der Produktseite vereinbarte Dauer freigeschaltet.
(3) Schulungs- und Beratungsleistungen werden zum vereinbarten Termin oder innerhalb des vereinbarten Leistungszeitraums erbracht.
(4) Muss die Anbieterin einen vereinbarten Schulungs- oder Beratungstermin aus einem von ihr zu vertretenden oder wichtigen Grund verschieben, bietet sie einen angemessenen Ersatztermin an. Ist ein Ersatztermin fĂĽr den Kunden unzumutbar oder kommt keine Einigung zustande, wird das Entgelt fĂĽr die nicht erbrachte Leistung erstattet.
(5) Für die Nutzung digitaler Angebote benötigt der Kunde eine übliche funktionsfähige technische Ausstattung, insbesondere Internetzugang und einen aktuellen Browser. Für Downloads kann geeignete Software zum Öffnen der jeweiligen Dateiformate erforderlich sein. Besondere technische Anforderungen werden auf der Produktseite angegeben.
(6) Die Zugriffsdauer für Selbstlernkurse, Lernpfade und andere zugangsbeschränkte digitale Inhalte ergibt sich aus der jeweiligen Produktseite. Fehlt dort eine ausdrückliche Angabe, wird der Zugang für 12 Monate ab Freischaltung gewährt.
(7) Die Anbieterin darf digitale Produkte warten und solche Aktualisierungen vornehmen, die zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit, Sicherheit oder Funktionsfähigkeit erforderlich sind. Darüber hinausgehende Änderungen an dauerhaft bereitgestellten digitalen Produkten erfolgen gegenüber Verbrauchern nur nach Maßgabe der gesetzlichen Voraussetzungen, insbesondere des § 327r BGB.
(8) VorĂĽbergehende technische Unterbrechungen aufgrund erforderlicher Wartungs-, Sicherheits- oder Update-MaĂźnahmen stellen nur dann keinen Mangel dar, soweit sie nach Art, Dauer und Zeitpunkt angemessen und dem Kunden zumutbar sind. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberĂĽhrt.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung in § 16.
(2) Die Widerrufsfrist beginnt bei Verträgen über Dienstleistungen sowie bei nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellten digitalen Inhalten grundsätzlich mit Vertragsschluss, soweit gesetzlich nichts Abweichendes gilt.
(3) Elektronische Widerrufsfunktion (§ 356a BGB): Die Anbieterin stellt auf der Website eine während des Laufs der Widerrufsfrist ständig verfĂĽgbare, hervorgehoben platzierte und leicht zugängliche elektronische Widerrufsfunktion („Vertrag widerrufen“) bereit. Sie ist unter zerodefectpizza.com/widerruf erreichbar und zusätzlich im Footer jeder Seite verlinkt. Nach Abgabe des Widerrufs ĂĽber die Bestätigungsfunktion erhält der Verbraucher unverzĂĽglich eine elektronische Eingangsbestätigung mit dem Inhalt der Widerrufserklärung sowie Datum und Uhrzeit ihres Eingangs auf einem dauerhaften Datenträger.
(4) Entgeltliche digitale Inhalte: Bei nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellten digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht nach Maßgabe des § 356 Abs. 6 BGB vorzeitig, wenn
- die Anbieterin mit der VertragserfĂĽllung begonnen hat,
- der Verbraucher ausdrĂĽcklich zugestimmt hat, dass die Anbieterin vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der VertragserfĂĽllung beginnt,
- der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert, und
- die Anbieterin dem Verbraucher die gesetzlich erforderliche Vertragsbestätigung gemäß § 312f BGB zur Verfügung gestellt hat.
Die Zustimmung und Kenntnisbestätigung werden im Bestellprozess gesondert und nicht vorangekreuzt eingeholt. Ohne die erforderliche Zustimmung wird die Anbieterin mit der Bereitstellung vor Ablauf der Widerrufsfrist grundsätzlich nicht beginnen.
(5) Dienstleistungen einschließlich digitaler Dienstleistungen, Schulungen und Beratung: Bei einem entgeltlichen Dienstleistungsvertrag erlischt das Widerrufsrecht nach Maßgabe des § 356 Abs. 5 BGB mit vollständiger Erbringung der Dienstleistung, wenn der Verbraucher vor Beginn der Leistung ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Anbieterin vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass sein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung erlischt.
(6) Verlangt der Verbraucher ausdrücklich, dass eine entgeltliche Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und widerruft er den Vertrag vor vollständiger Leistungserbringung, kann die Anbieterin unter den gesetzlichen Voraussetzungen Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung verlangen.
(7) Unentgeltliche digitale Inhalte: Bei einem Vertrag über digitale Inhalte, der den Verbraucher nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtet, kann das Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften mit Beginn der Vertragserfüllung erlöschen.
(8) Gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht bleiben unberĂĽhrt.
§ 7 Freiwillige 14-Tage-Geld-zurück-Zusage
(1) Zusätzlich zu den gesetzlichen Rechten gewährt die Anbieterin für kostenpflichtige Selbstlernkurse, Lernpfade, Kurs-Bundles und Tool-Freischaltungen eine freiwillige Geld-zurück-Zusage von 14 Tagen ab Vertragsschluss.
(2) Eine BegrĂĽndung ist nicht erforderlich. Zur AusĂĽbung genĂĽgt innerhalb der Frist eine eindeutige Mitteilung in Textform an [email protected].
(3) Die Erstattung erfolgt unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Erklärung, grundsätzlich über das bei der ursprünglichen Zahlung verwendete Zahlungsmittel.
(4) Mit der vollständigen Erstattung enden die Nutzungsrechte des Kunden an der erstatteten Leistung. Zugänge dürfen gesperrt werden. Heruntergeladene Dateien sind zu löschen und dürfen nicht weiter genutzt, vervielfältigt oder verbreitet werden.
(5) Eine bereits erteilte Teilnahmebestätigung bestätigt ausschließlich die bis dahin erfolgte Teilnahme beziehungsweise Bearbeitung. Sie enthält keine Leistungsbewertung. Die Regelungen dieses § 7 begründen keine Aussage über einen fachlichen Leistungsstand des Kunden.
(6) Die freiwillige Geld-zurĂĽck-Zusage kann je Kunde und Produkt einmal in Anspruch genommen werden.
(7) Die Zusage wird von der in § 1 genannten Anbieterin gewährt.
(8) Die gesetzlichen Rechte des Kunden, insbesondere Widerrufs- und Mängelrechte, bestehen unabhängig von dieser freiwilligen Zusage und werden durch sie nicht eingeschränkt.
§ 8 Nutzungsrechte und Lizenz
(1) Sämtliche von der Anbieterin bereitgestellten Inhalte, insbesondere Kurse, Videos, Texte, Grafiken, Vorlagen, Templates, Downloads, Tools, Softwarebestandteile und sonstige Materialien, sind urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt, soweit gesetzlich Schutz besteht.
(2) Mit Bereitstellung und Zahlung des jeweils fälligen Entgelts erhält der Kunde, soweit auf der Produktseite nichts Abweichendes vereinbart ist, ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht zum vertragsgemäßen eigenen Gebrauch. Bei kostenlosen Inhalten entsteht das Nutzungsrecht mit Bereitstellung.
(3) FĂĽr einzelne Leistungstypen gilt insbesondere:
a) Selbstlernkurse und Lernpfade: Der Zugang ist persönlich und darf nur von der natürlichen Person genutzt werden, für die er eingerichtet wurde. Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Nicht gestattet ist auch, nicht lizenzierten Personen die Kursinhalte zugänglich zu machen, etwa durch gemeinsame Bildschirmnutzung, Vorführung über Beamer oder Aufzeichnung und Weitergabe. Bei Unternehmenskunden ist je erworbener Einzellizenz ein benannter Nutzer berechtigt, soweit kein Team- oder Unternehmenszugang vereinbart wurde.
b) Tools und digitale Dienstleistungen: Die Nutzung ist für eigene beziehungsweise unternehmensinterne Zwecke während der vereinbarten Laufzeit zulässig.
c) Templates und Downloads: Der Kunde darf Vorlagen für eigene oder unternehmensinterne Zwecke nutzen und anpassen. Ausgefüllte oder in ein eigenes Arbeitsergebnis eingebundene Vorlagen dürfen gegenüber eigenen Kunden, Lieferanten oder sonstigen Geschäftspartnern verwendet werden. Nicht erlaubt ist die Weitergabe der unbearbeiteten oder nur unwesentlich veränderten Vorlage als eigenständiges Produkt oder Download.
(4) Ohne ausdrĂĽckliche schriftliche oder in Textform erteilte Erlaubnis ist insbesondere nicht gestattet:
1. der Weiterverkauf, die Vermietung, Unterlizenzierung oder öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte;
2. die Aufnahme der Inhalte oder wesentlicher Teile davon in eigene entgeltliche oder kostenlose Kurse, Schulungen, Downloads oder sonstige Produkte;
3. die Weitergabe von persönlichen Zugangsdaten;
4. die Entfernung oder Verschleierung von Urheber-, Marken- oder Herkunftshinweisen;
5. das automatisierte Massenauslesen, Scraping oder massenhafte Herunterladen von Inhalten entgegen dem vorgesehenen Nutzungszweck;
6. das Reverse Engineering von Tools oder Softwarebestandteilen, soweit dies nicht zwingend gesetzlich erlaubt ist;
7. using the provided content as training, fine-tuning, or data basis for the customer’s own or third-party AI models, unless express permission has been granted.
(5) Bei einem schuldhaften erheblichen Verstoß gegen diese Lizenzbedingungen darf die Anbieterin den Zugang nach vorheriger Abmahnung sperren. Eine vorherige Abmahnung ist entbehrlich, wenn der Verstoß so schwer wiegt, dass eine sofortige Sperrung unter Abwägung beider Interessen gerechtfertigt ist, insbesondere bei missbräuchlicher Weitergabe von Zugangsdaten, unerlaubter Veröffentlichung oder Weiterveräußerung geschützter Inhalte.
(6) Gesetzliche AnsprĂĽche wegen einer Verletzung von Urheber-, Marken-, Vertrags- oder sonstigen Rechten bleiben unberĂĽhrt.
§ 9 Kundenkonto und Zugangssicherheit
(1) Soweit für eine Leistung ein Kundenkonto erforderlich ist, hat der Kunde bei Registrierung zutreffende Angaben zu machen und diese bei wesentlichen Änderungen zu aktualisieren.
(2) Zugangsdaten sind geheim zu halten und gegen den Zugriff Dritter zu schĂĽtzen. Der Kunde hat die Anbieterin unverzĂĽglich zu informieren, wenn er einen Missbrauch oder eine unbefugte Nutzung vermutet.
(3) Die Anbieterin darf einen Zugang vorübergehend sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen erheblichen Vertragsverstoß, einen Sicherheitsvorfall oder eine unbefugte Nutzung bestehen. Soweit möglich und zumutbar, wird der Kunde vorab informiert und erhält Gelegenheit zur Abhilfe.
(4) Bezahlte LeistungsansprĂĽche des Kunden bleiben unberĂĽhrt, soweit eine Sperrung nicht vom Kunden zu vertreten ist.
§ 10 Schulungs- und Beratungsleistungen
(1) Inhalt und Umfang einer Schulungs- oder Beratungsleistung richten sich nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Angebot und gegebenenfalls einer individuellen Vereinbarung.
(2) Der Kunde stellt die Informationen, Unterlagen, Daten und Mitwirkungsleistungen zur Verfügung, die für die vereinbarte Leistung erforderlich sind. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Kunden bereitgestellten Informationen ist der Kunde verantwortlich, soweit die Anbieterin deren Unrichtigkeit nicht erkennen musste.
(3) Beratungsinhalte ersetzen keine Rechts-, Steuer-, WirtschaftsprĂĽfungs- oder sonstige erlaubnispflichtige Beratung. Die Anbieterin erbringt keine Zertifizierungsentscheidung einer Zertifizierungsstelle und schuldet insbesondere nicht das Bestehen eines Audits oder die Erteilung, Aufrechterhaltung oder Erweiterung einer Zertifizierung.
(4) Soweit fachliche Einschätzungen auf Angaben des Kunden beruhen, gilt die Beratung auf Grundlage dieser Angaben. Ändern sich die zugrunde gelegten Tatsachen, können sich auch fachliche Bewertungen ändern.
(5) Die Anbieterin schuldet bei Beratungsleistungen eine fachgerechte Tätigkeit, soweit nicht ausdrücklich ein bestimmter Erfolg vereinbart wurde.
(6) Terminverschiebungen durch den Kunden sind bis 48 Stunden vor dem vereinbarten Schulungs- oder Beratungstermin kostenfrei möglich. Bei späterer Absage oder Nichterscheinen kann die Anbieterin das vereinbarte Entgelt für den reservierten Zeitraum berechnen, abzüglich ersparter Aufwendungen sowie dessen, was sie durch anderweitige Verwendung der frei gewordenen Kapazität erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass der Anbieterin kein oder ein wesentlich geringerer Anspruch zusteht. Gesetzliche Rechte des Verbrauchers, insbesondere das Widerrufsrecht, bleiben unberührt. Vereinbarte Reisekosten für Vor-Ort-Termine werden gesondert berechnet, soweit im Angebot ausgewiesen.
(7) Die Parteien behandeln die ihnen im Rahmen der Schulungs- oder Beratungsleistung zugänglich werdenden, als vertraulich gekennzeichneten oder ihrer Natur nach vertraulichen Informationen (z. B. Auditberichte, Fehler- und Prozessdaten) vertraulich und verwenden sie ausschließlich für die Durchführung des Vertrags. Gesetzliche Offenlegungspflichten bleiben unberührt.
(8) Gesetzliche Mängel- und Haftungsrechte bleiben unberührt.
§ 11 Gewährleistung und Mängelrechte
(1) Gegenüber Verbrauchern gelten für digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte, insbesondere die §§ 327 ff. BGB, soweit diese anwendbar sind. Dies umfasst insbesondere die gesetzlichen Rechte bei nicht vertragsgemäßer Bereitstellung sowie gegebenenfalls gesetzliche Aktualisierungspflichten.
(2) Dies gilt, soweit gesetzlich vorgesehen, auch fĂĽr digitale Produkte, die Verbrauchern gegen Bereitstellung personenbezogener Daten ĂĽberlassen werden.
(3) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche grundsätzlich ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche nach § 13, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei einer ausdrücklich übernommenen Garantie oder soweit zwingendes Recht eine längere Frist vorsieht.
(4) Fachliche Inhalte, Vorlagen und Tools werden mit angemessener fachlicher Sorgfalt erstellt. Allgemeine Inhalte zu Normen, Standards und Methoden ersetzen keine Prüfung des konkreten Einzelfalls und keine Entscheidung einer zuständigen Zertifizierungs-, Aufsichts- oder sonstigen Stelle.
(5) Ergebnisse von Rechnern und Tools beruhen auf den vom Kunden eingegebenen Daten sowie den jeweils zugrunde gelegten Berechnungsmodellen. Soweit nicht ausdrĂĽcklich anders vereinbart, sind sie als fachliche UnterstĂĽtzungs- und Orientierungswerte gedacht. Gesetzliche AnsprĂĽche bei fehlerhafter Leistung bleiben unberĂĽhrt.
§ 12 Kostenlose digitale Angebote
(1) FĂĽr kostenlose digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen gelten diese AGB entsprechend, soweit Art und Zweck der Leistung dies zulassen.
(2) Soweit ein Verbraucher personenbezogene Daten als Gegenleistung fĂĽr ein digitales Produkt bereitstellt oder sich dazu verpflichtet, gelten die gesetzlichen Vorschriften fĂĽr digitale Produkte, soweit deren Voraussetzungen erfĂĽllt sind.
(3) Soweit keine feste Bereitstellungsdauer zugesagt wurde, besteht kein Anspruch auf dauerhafte Fortführung eines unentgeltlichen Angebots. Die Anbieterin darf ein kostenloses Angebot mit Wirkung für die Zukunft einstellen oder ändern, soweit zwingende gesetzliche Rechte nicht entgegenstehen.
(4) Die Nutzungsrechte nach § 8 gelten entsprechend, soweit bei der jeweiligen kostenlosen Leistung kein abweichender Lizenzhinweis erteilt wird.
(5) Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
§ 13 Haftung
(1) Die Anbieterin haftet unbeschränkt
1. für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit;
2. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
3. nach dem Produkthaftungsgesetz;
4. im Umfang einer ausdrĂĽcklich ĂĽbernommenen Garantie; und
5. in sonstigen Fällen, in denen eine Haftungsbeschränkung gesetzlich unzulässig ist.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) In den Fällen des Absatzes 2 ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Beschäftigten und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.
§ 14 Laufzeit und Kündigung bei Dauerschuldverhältnissen
(1) Die Laufzeit digitaler Dienstleistungen und anderer Dauerschuldverhältnisse ergibt sich aus der jeweiligen Produktseite und den bei Vertragsschluss angezeigten Vertragsbedingungen.
(2) Ein Vertrag mit fest vereinbarter Laufzeit endet mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit, wenn keine wirksame Verlängerungsregel vereinbart wurde.
(3) Soweit eine automatische Verlängerung, ein Abonnement oder ein unbefristeter Vertrag angeboten wird, werden Laufzeit, Verlängerungsmechanismus und Kündigungsfrist vor Vertragsschluss auf der Produktseite oder im Bestellprozess angegeben. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften bleiben unberührt.
(4) Soweit § 312k BGB anwendbar ist, stellt die Anbieterin Verbrauchern auf der Website eine gesetzeskonforme elektronische Kündigungsfunktion zur Verfügung.
(5) Das Recht beider Parteien zur auĂźerordentlichen KĂĽndigung aus wichtigem Grund bleibt unberĂĽhrt.
§ 15 Verbraucherstreitbeilegung und Schlussbestimmungen
(1) Die Anbieterin ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis München, soweit gesetzlich zulässig.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der ĂĽbrigen Bestimmungen unberĂĽhrt. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 16 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von GrĂĽnden diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuĂĽben, mĂĽssen Sie uns
n-TIEREX Martin Schneider GmbH
c/o Regus Business Center
Carl-Zeiss-Ring 15a
85737 Ismaning
Deutschland
Telefon: +49 176 34518239
E-Mail: [email protected]
mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel durch einen mit der Post versandten Brief oder eine E-Mail, über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können Ihren Widerruf auch über die auf unserer Website bereitgestellte elektronische Widerrufsfunktion „Vertrag widerrufen“ erklären. Die Schaltfläche ist während des Laufs der Widerrufsfrist ständig unter zerodefectpizza.com/widerruf verfügbar und zusätzlich im Footer jeder Seite verlinkt. Nach Abgabe über die Bestätigungsfunktion erhalten Sie unverzüglich eine elektronische Bestätigung über den Eingang Ihres Widerrufs einschließlich Datum und Uhrzeit auf einem dauerhaften Datenträger.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ĂĽber die AusĂĽbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.
FĂĽr die RĂĽckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprĂĽnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrĂĽcklich etwas anderes vereinbart. Wegen der RĂĽckzahlung werden Ihnen keine Entgelte berechnet.
Haben Sie ausdrücklich verlangt, dass eine entgeltliche Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns unter den gesetzlichen Voraussetzungen einen angemessenen Betrag zu zahlen. Dieser entspricht dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns über den Widerruf informieren, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der vertraglich vorgesehenen Leistung.
Ergänzende Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen
Die folgenden Hinweise ergänzen die gesetzliche Muster-Widerrufsbelehrung:
Digitale Inhalte
Bei einem Vertrag über die Bereitstellung nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlicher digitaler Inhalte, der Sie zur Zahlung eines Preises verpflichtet, erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn wir mit der Vertragserfüllung begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnen, Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht verlieren, und wir Ihnen die gesetzlich erforderliche Vertragsbestätigung zur Verfügung gestellt haben.
Dienstleistungen
Bei einem Vertrag über eine entgeltliche Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht mit vollständiger Erbringung der Dienstleistung, wenn wir mit der Leistung erst begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung verlieren.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden. Die Verwendung des Formulars ist nicht vorgeschrieben.
An:
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I/We () hereby give notice that I/We () withdraw from my/our () contract of sale of the following goods () / for the provision of the following service (*):
- Bestellt am () / erhalten am ():
- Name des/der Verbraucher(s):
- Anschrift des/der Verbraucher(s):
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
- Datum:
(*) Delete as appropriate.
Aktualisiert: August 2026